Das Ende einer Ehe ist meist unschön und mit viel Emotion verbunden. Sind zudem Kinder im Spiel, wird alles nochmals komplizierter. Endet eine Scheidung im Rosenkrieg oder sogar in einem Sorgerechtsstreit, weiß man oft nicht weiter. Ist die Situation unumgänglich, sollte man sich nicht scheuen, sich Unterstützung von einem Fachanwalt auf diesem Gebiet zu holen. Dieser wird einem nicht nur helfen, die notwendige Papierarbeit zu bewältigen, sondern auch in so einer Lage einen kühlen Kopf zu bewahren. Zudem ist es hilfreich sich mit anderen Personen, die in einer ähnlichen Situation stecken, auszutauschen. Auf meinem Blog berichte ich, was das Thema Familienrecht alles umfasst und wie man bei einer Scheidung am besten vorgeht.
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Jeder kenn ihn, aber niemand hat ihn besonders gerne: den Bußgeldbescheid. Ein meist unscheinbarer Briefumschlag von einer Stadt oder gar der Polizei entpuppt sich dann schnell als eine unsäglich teure Sanktion für die ein oder andere Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit, den nicht angeleinten Hund oder das Parken im absoluten Halteverbot. Ob der Bußgeldbescheid zu Recht ausgestellt wurde oder auch nicht, steht auf einem anderen Blatt. Sie müssen nach dem Erhalt umgehend handeln, also die Strafe bezahlen oder gegen den Bescheid vorgehen.
Was ist ein Bußgeldbescheid genau?
Ordnungswidrigkeiten werden im Rahmen eines Bußgeldverfahrens geahndet. Hierbei muss eine Behörde, zum Beispiel das Straßenverkehrsamt oder auch eine Polizeidienststelle, feststellen, dass eine Vorgabe eines Gesetzes, zum Beispiel von Regelungen für den Straßenverkehr, überschritten wurde. Der Klassiker ist in dem Fall tatsächlich das Bußgeldverfahren wegen des Überschreitens der Höchstgeschwindigkeit im Straßenverkehr. Am Ende eines solchen Verfahrens steht die entsprechende Entscheidung. Dieser wird in vielen Fällen per Briefpost zugestellt.
Was in einem Bußgeldbescheid genannt werden muss, ist nicht Gutdünken der jeweiligen Behörden, sondern ist in allen Staaten gesetzlich geregelt. Es sollten somit zumindest immer die Angaben zur betroffenen Person und weiterer Beteiligter genannt werden, die genaue Bezeichnung der Tat, welche zur Last gelegt wird, Ort und Zeit der Tat, die zugrunde liegenden Rechtsvorschriften und auch Beweismittel. Wichtigster Inhalt ist für viele die Höhe der Geldbuße, welche auferlegt wird. Hier hat jedes Land eigene Vorgaben.
Ist der Bescheid auch wirklich rechtmäßig?
Die Rechtmäßigkeit ist kein subjektives Gefühl, sondern eine juristische Angelegenheit. Auch wenn sich die Sanktionen oder die Geldbuße nicht gerecht anfühlen, sagt dies nichts über den Bescheid aus. Wenn Sie die Buße hinnehmen, dann sollte zur schnellen Erledigung der Sache der Betrag direkt an die jeweilige Behörde der entsprechenden Behörde gezahlt werden. Oftmals liegt bereits ein Zahlschein oder eine Angabe der Bankverbindung bei.
Natürlich gibt es aber auch Möglichkeiten, gegen einen zugestellten Bescheid vorzugehen, wenn Sie sich gegen die Sanktion oder Geldbuße zur Wehr setzen möchten. Am Ende des jeweiligen Bescheides steht eine Rechtsbehelfsbelehrung. In dieser Belehrung steht detailliert, wie Sie gegen das Bußgeld einlegen können, sodass die Behörde das gesamte Bußgeldverfahren erneut überprüfen kann. Eine entsprechende Eingabe muss meist in einer bestimmten Frist eingereicht werden. Einsprüche, die verspätet eingehen, werden in den meisten Fällen zurückgewiesen und der Bescheid wird damit rechtskräftig und, je nach Land, auch vollziehbar. Deshalb sollte die Eingabe sofort eingelegt werden. Sie können dann alleine oder mit einem Anwalt ein entsprechendes Schreiben verfassen und nachreichen. Auch modere Internetanbieter helfen – gerade bei Verfahren im Ausland – meistens auf Erfolgsbasis abgerechnet, wenn sie sich gegen ein Bußgeld oder eine hohe Strafe zur Wehr zu setzen.
Weitere Informationen kann auf Seiten wie, von Rechtsanwaltskanzlei Nordhausen & Blattmann, nachgelesen werden.
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