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Rosenkrieg und Sorgerechtsstreit

Das Ende einer Ehe ist meist unschön und mit viel Emotion verbunden. Sind zudem Kinder im Spiel, wird alles nochmals komplizierter. Endet eine Scheidung im Rosenkrieg oder sogar in einem Sorgerechtsstreit, weiß man oft nicht weiter. Ist die Situation unumgänglich, sollte man sich nicht scheuen, sich Unterstützung von einem Fachanwalt auf diesem Gebiet zu holen. Dieser wird einem nicht nur helfen, die notwendige Papierarbeit zu bewältigen, sondern auch in so einer Lage einen kühlen Kopf zu bewahren. Zudem ist es hilfreich sich mit anderen Personen, die in einer ähnlichen Situation stecken, auszutauschen. Auf meinem Blog berichte ich, was das Thema Familienrecht alles umfasst und wie man bei einer Scheidung am besten vorgeht.

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Rosenkrieg und Sorgerechtsstreit

Gewerblicher Rechtsschutz und seine Möglichkeiten

by Rhonda Simmmons

Der Rechtswissenschaftler erfasst darunter auch das Patentrecht und das Markenrecht. Dazu kommen das Designschutzrecht sowie das Gebrauchsmusterrecht. Dabei muss beachtet werden, dass es keinen Schutz der eigentlichen Idee geben kann. Jeder kann eine Geschäftsidee entwickeln, die bereits ein anderer Geschäftsmann umgesetzt hat. Ein Kaufmann entwickelt ein spezielles Franchising-Modell für Fast-Food. Diesen Einfall kann er sich nicht patentieren lassen. Nur den Namen, unter dem er es vermarktet, ist schützenswert.
Zu den Schutzrechten zählen genauso die Bildmarken. Sie umfassen Bilder und Abbildungen, die ihrerseits keine Wortbestandteile aufweisen. Solche grafischen Darstellungen benutzt man zur einwandfreien Kennzeichnung von Produkten. Sie sollen es dem Konsumenten erleichtern, sich stets auf die betreffenden Artikel zu konzentrieren. In diesem Zusammenhang darf es keine Verwechselungsgefahren geben, da diese den Marktwert des Erstanwenders nachträglich beeinträchtigen. Ein Unternehmen stellt Klemmbausteine her und verwendet ein bestimmtes weltweit bekanntes Logo. Nun gibt es einen Konkurrenten, der seinerseits auf diesem Markt aktiv werden möchte. Er kann zwar ähnliche Bausteine verwenden, muss diese jedoch mit dem eigenen Logo versehen. Außerdem wählt er einen Namen, der nicht mit dem ursprünglichen verwechselt werden kann. Viele Anwender konzentrieren sich daher auf spezielle Lizenzen, die von keinem anderen Klemmbaustein-Hersteller eingesetzt werden dürfen. Gleiches gilt für scheinbar ähnliche Sets, die dem Käufer einen bestimmten Eindruck suggerieren sollen.

Gewerblicher Rechtsschutz umfasst auch das Gebrauchsmuster. Es ist die kleine Version des Patents. Wer sich auf diese Version konzentriert, möchte beispielsweise chemische Stoffe schützen. Allerdings gilt dieses nicht für Techniken, die in diesem Zusammenhang eingesetzt werden, wie das Messverfahren.

Ein gewerblicher Rechtsschutz ist auch für die Sicherung von Pflanzen angebracht. Dieser lohnt sich vor allem in der Landwirtschaft. Aber auch beim Gartenbau werden Samen entwickelt, die sich kommerziell nutzen lassen. Allerdings hat der Gesetzgeber eine Vorgabe eingeführt. So gelten in diesen Fällen verschiedene Kriterien. Erst wenn diese erfüllt sind, kann das Recht in Anspruch genommen werden. Besonders erwähnenswert sind die Unterscheidbarkeit, die Homogenität sowie die Beständigkeit der jeweiligen Pflanzen. Außerdem müssen sie neu sein und einen Namen haben, der sich problemlos eintragen lässt. Der Schutz läuft in den meisten Fällen nach fünfundzwanzig Jahren ab und muss dann erneuert werden.

Wird ein gewerblicher Rechtsschutz verletzt, benötigen die Parteien jeweils einen Fachanwalt, der sich gezielt auf diese Fachbereiche spezialisiert hat und seinen Mandanten sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich vertreten darf. Da die Vergleiche sehr teuer werden können und sich das Honorar des Juristen nach dem Streitwert bemisst, sollte eine entsprechende Versicherung schon in der Gründungsphase des Unternehmens abgeschlossen werden. Hier kommt eine Rechtsschutzversicherung in Betracht, die alle für die Branche und das Unternehmen relevanten Module enthält.

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